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Debatte über Bewahrung und Zukunft mit Bürgermeister Göth

Lokalpolitik

Seit in den sechziger Jahren der damalige Bürgermeister Konrad Paulus verstorben ist, wählt Sulzbach-Rosenberg außerhalb des restlichen Turnus in Bayern seinen Bürgermeister. Im Januar 2018 geht es wieder an die Urnen, und deshalb hat sich Bürgermeister Michael Göth (SPD) am Dienstagabend im Ketteler-Haus den Fragen der Bevölkerung gestellt. Den Abend moderierte Ostbayern-Kurier Herausgeber Hubert Süß, Veranstalter war die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA), vertreten durch Unterbezirksvorsitzenden Karl-Heinz König. Das Leitmotto lautete "Bewahrung und Zukunft".

Was gilt es in Sulzbach-Rosenberg zu bewahren, jenseits der vielen schutzwürdigen Gebäude? Göth sagte, dass ihm die kulturelle Identität seiner Stadt sehr wichtig sei. Die Prägung war jahrzehntelang durch die Maxhütte erfolgt, und trotzdem verfüge man heute über mehr Arbeitsplätze, als es zu Zeiten der Hütte je gegeben hatte. Damit wandte Göth den Blick Richtung Zukunft, die einzige für ihn relevante Richtung, wie er meinte. Einer Prognose zufolge sollten bis zum Jahr 2030 wesentlich weniger Einwohner in Sulzbach-Rosenberg leben – das Gegenteil sei jedoch zu beobachten. Man habe einen Zuwachs an Einwohnern bekommen und verfüge auch über ein sattes Plus von 1000 Pendlern mehr, die täglich den Weg nach, und nicht von Sulzbach-Rosenberg weg suchten. Auch die Zahl der Übernachtungen sei signifikant um 5.000 auf 30.000 pro Jahr angestiegen.

Neben der Arbeitsstelle als wichtigstem Punkt nannte Göth die allgemeinen Lebensumstände, die eine Stadt attraktiv machten. Hier stünden ein gutes kulturelles und freizeitliches Angebot sowie attraktive Bildungseinrichtungen im Vordergrund. Dazu blickte Göth nun doch in die Vergangenheit und wies auf einen soliden Mix aus Haushaltskonsolidierung und Investitionen hin, die unter seiner Ägide getätigt worden seien. Habe man vor einigen Jahren noch mit vier Millionen Euro Kassenkrediten arbeiten müssen, so habe man inzwischen null neue Kreditaufnahme,  rund drei Millionen Schulden abgebaut und beispielsweise in die Pestalozzi-Schule und die Jahn-Schule investieren können.

Dem großen Themenbereich Leerstände in der Innenstadt konnte Göth im Gegensatz zu vielen Amtskollegen gelassen begegnen: In weiten Teilen stünden die Immobilien der Innenstadt eben nicht leer, wenngleich Göth in Einklang mit dem Stadtrat die Anfertigung eines Leerstandkatasters befürwortete, um sich künftig gezielter darum zu kümmern. Gefragt, was denn in den letzten Jahren so richtig schiefgelaufen sei bzw. verpasst worden wäre, antwortete Göth: „Nichts.“ Hätte man aber beispielsweise vor zehn Jahren über eine ähnlich gute Haushaltslage verfügt, so hätte man gewiss versucht, das Hallenbad zu retten.

Beim so genannten „Hochofendenkmal“ ging es um die Frage "Wer soll das bezahlen?". Unternehmer Max Aicher, der nach den Worten von Hubert Süß "gute Gewinne aus dem Betrieb" gezogen habe? Bürgermeister Göth sieht eher den Freistaat Bayern in der Pflicht. Bayern, so sagte er, könne hier eine Betreibergesellschaft gründen, die sich unter Beteiligung der Stadt Sulzbach-Rosenberg um den Erhalt des Areals kümmern solle."Natürlich muss sich auch der Eigentümer in geeigneter Form einbringen", ergänzte Göth.

Bei den Fragen der rund vierzig Gäste wurde immer wieder auch Lob laut, wie gut es augenblicklich in der Stadt laufe. Die Leistungen der städtischen Abteilungen wie Bauhof und Gärtnerei wurden hierbei besonders hervorgehoben. Göth wies darauf hin, dass es in Sulzbach-Rosenberg kein „Outsourcing“ gebe, also die städtischen Betriebe tatsächlich in kommunaler Eigenverantwortlichkeit gute Arbeit ablieferten. Hierfür stelle man auch sämtliches notwendige Material und Ausrüstung zur Verfügung, sagte das Stadtoberhaupt.

Die Schlaglöcher im "Dorf" im Bereich der Sparkasse würde man demnächst abhelfen, so Göth.

Auch den Hinweis, dass man in Sulzbach-Rosenberg zu viel Fläche verbrauche und man sich künftig eher interkommunal bei der Erstellung von Gewerbegebieten abstimmen solle, nahm Göth zur Kenntnis. Hier sah er ebenso wie die Diskutanten den Gesetzgeber in der Pflicht, der Rahmenbedingungen für mehr Möglichkeiten zur interkommunalen Zusammenarbeit schaffen müsse. Der ehemalige Turner des TuS Rosenberg freute sich auf weitere sechs Jahre an der Spitze der Stadtverwaltung, für die er gern wieder kandidiere.

An der Debatte beteiligten sich neben Ortsansässigen auch die stellvertretende Landrätin Brigitte Bachmann, mehrere Nachbarbürgermeister, der AfA-Bezirksvorsitzende Peter Sturm (Regensburg) und die SPD-Fraktionsvorsitzende im Amberger Stadtrat, Birgit Fruth.

Kritik gab es am politischen Gegner: Die Abschaffung des Klimaschutz-Koordinators wurde ebenso bedauert wie der "Kehrtwende" der CSU beim geplanten Baugebiet Kempfenhof, die Zeit, Geld und Fläche kosten könne. Den Diskussionsstil der örtlichen CSU im Wahlkampf kritisierten sowohl König als auch SPD-Ortsvorsitzender Joachim Bender.

Auf die abschließende Frage, welche der drei Brauereien in der Stadt seine Favoritin sei, antwortete der Bürgermeister salomonisch. Er bevorzuge das Helle vom Fuchsbeck, das Pils vom Sperber und die Spezialbiere vom Kalkbrenner, ließ er am Ende der zweistündigen Debatte verlauten.

 
 

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