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SPD AfA fordert Mindestlohn von 11,50 €

Arbeitsgemeinschaften

Vom 22.- 24. April 2016 fand in Duisburg die SPD AfA Bundeskonferenz statt. Aus ganz Deutschland kamen die 230 Delegierten. Aus Bayern sind 25 Delegierte angereist.

Delegierte des SPD AfA Bezirk Oberpfalz waren die Genossen/in Petra Schilling, Claudia Stumpf, Marianne König, Peter Sturm, Sebastian Meier und Karl Heinz König.

Am Eröffnungstag sprachen der DGB Vorsitzende Reiner Hoffmann und die SPD Generalsekretärin Katharina Barley Grußworte. Als Höhepunkt am ersten Tag standen die Vorstandswahlen auf der Tagesordnung. Der bisherige SPD AfA Bundesvorsitzende MdB Klaus Barthel aus Oberbayern wurde mit 96,37 % für weitere 2 Jahre von den 230 Delegierten gewählt.

Ein sehr großer Vertrauensbeweis für Klaus Barthel. Seine vier Stellvertreter wurden Annegret Hansen Landesverband Berlin, Kornelia Keune Sachsen Anhalt, Wolfgang Lorenz NRW und Udo Lutz Baden-Württemberg mit großer Mehrheit von den Delegierten bestätigt. Zu einer der 16 Beisitzer wurde die Genossin Ursula Weber aus Altdorf bei Nürnberg gewählt. Somit ist Bayern auch im SPD AfA Bundesvorstand vertreten. Die bayerischen SPD AfA Delegierten brachten einen Antrag auf einen Mindestlohn von 11,50 € ein. 

Die positiven Erfahrungen mit dem vor einem Jahr in Kraft getretenen gesetzlichen Mindestlohn widersprechen allen im Vorfeld prognostizierten Arbeitsplatzverlusten. Wie eine Studie der Hans-Böckler Stiftung zeigt, hat der Mindestlohn zu einer Zunahme von Sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung geführt. Mit einem deutlichen höheren Mindestlohn würde zugleich ein – wenn auch geringer Beitrag - zur Vermeidung von Altersarmut geleistet. Der Antrag der bayerischen SPD AfA Genossen wurde von den Delegierten zugestimmt und von der Antragskommission an den SPD Parteivorstand bzw. SPD Parteikonvent weitergeleitet.

Weiter wurden unter anderem Anträge zu den Themen Werkverträge, oder Altersarmut verhindern durch Stabilisierung der gesetzlichen Rentenversicherung, von den Delegierten Diskutiert und abgestimmt. Alle diese Anträge wurden bei Zustimmung weitergeleitet an den SPD Parteivorstand, SPD Bundesparteitag, SPD Bundestagsfraktion oder SPD Parteikonvent. Insgesamt wurden bei diesen 2 ½ Konferenztagen 153 Anträge bearbeitet, diskutiert und Abgestimmt.

Die Erhöhung des Mindestlohn auf 11,50 € ist eine positive Richtungsweise für die SPD als Arbeiterpartei. Die SPD AfA wird sich- nicht mit dem Kapital oder für das Kapital stark machen, sondern die SPD AfA wird sich weiterhin für die Belange der Arbeitnehmer/in und Sozialschwachen in Deutschland einsetzen.

 

 
 

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